Aktuelles – 12. Februar 2024

Wärmeplanung als zukünftiger bundesweiter Standard

Ein herausragendes Ziel der Wärmeplanung ist es, den vor Ort besten und kosteneffizientesten Weg zu einer klimafreundlichen und fortschrittlichen Wärmeversorgung zu ermitteln.

Das Wärmeplanungsgesetz schafft die rechtliche Grundlage für die verbindliche und systematische Einführung einer flächendeckenden Wärmeplanung in ganz Deutschland. Die Wärmeplanung soll als wegweisendes Instrument auf der Grundlage der lokalen Gegebenheiten einen Weg aufzeigen, wie zukünftig Schritt für Schritt die Wärmeversorgung auf die Nutzung von Erneuerbaren Energien oder unvermeidbarer Abwärme umgestellt werden kann. Das Wärmeplanungsgesetz enthält Vorgaben für Inhalte und eine sinnvolle Abfolge von einzelnen Arbeitsschritten bis zur Erstellung eines Wärmeplans und daneben auch zeitlich gestaffelte Vorgaben an die Wärmenetzbetreiber zur Dekarbonisierung ihrer Netze.

Bisher 1.648 Anträge auf Förderung kommunaler Wärmepläne

Insgesamt 1.648 Anträge auf Förderung kommunaler Wärmepläne sind laut Bundesregierung seit dem 1. November 2022 beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eingegangen. Bis zum Beginn der Haushaltssperre am 15. November 2023 infolge des Karlsruher Urteils zu Schuldenbremse, Sondervermögen und Bundeshaushalt wurden davon 344 Anträge bewilligt und drei abgelehnt, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/10263) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/10171) darlegt. Aufgelistet werden die Anträge nach Bundesländern.

1.275 Anträge seien noch nicht abschließend geprüft worden, führt die Bundesregierung weiter aus. Neue Anträge auf Förderung könnten nicht mehr gestellt werden, da die Förderung kommunaler Wärmepläne im Rahmen der Kommunalrichtlinie Ende 2023 ausgelaufen sei. Allerdings werde sie die erstmalige Erstellung von kommunalen Wärmeplänen auch künftig unterstützen, schreibt die Bundesregierung ferner. In den Jahren 2024 bis 2028 sollen die Länder dafür laut Vorlage über einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro erhalten.

Vollständige Meldung auf der Internetseite des Deutschen Bundestages

Blick über München

Energie­gemeinschaften vor Ort

Marktpartner arbeiten bundesweit erfolgreich in regionalen Energiegemeinschaften zusammen - auch in Ihrer Nähe!